Mit der Anmeldung als
Nutzer bei der MEDIENARENA
akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden
"AGB" genannt). Vertragspartner ist die MEDIENARENA GbR, im Folgenden als MEDIENARENA bezeichnet, vertreten durch die Geschäftsführer Jens
Tronicke und Dirk Fuchs. Die AGB betreffen die Websiten www.medienarena.com, www.medienarena.com, www.medienarena.eu
sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.
Diese AGB bestimmen die
Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz
einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den
Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang
zur MEDIENARENA vollständig oder Ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die
jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.
Das Angebot richtet sich
an Personen, die die Website der MEDIENARENA ausschließlich in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen. Die MEDIENARENA
distanziert sich ausdrücklich von Inhalten der Nutzerprofile.
1. Geltung der
Nutzungsbedingungen
1.1 Im Verhältnis zwischen dem
Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten
die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch
"AGB"). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch
stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Mit der Anmeldung als
Mitglied bei MedienArena erklärt
sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung
erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die
Geltung der AGB durch gesonderten "klick" bestätigen.
1.3 Im Rahmen des
Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann,
wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals
ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.
1.4 Der Betreiber behält sich
vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten
Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail
zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei
Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten
Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der
E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der
Zweiwochenfrist hinzuweisen.
1.5 Widerspricht der Nutzer
der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis
unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger
Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten
löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der E-Mail, die
die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
2. Anmeldung und Abmeldung
2.1 Voraussetzungen einer Anmeldung
als Nutzer bei MedienArena sind die
Eigenschaft als Person oder Institution aus dem Bereich der Medienbranche oder
das Interesse mit genannten in Kontakt zu treten, sowie die Vollendung des
achtzehnten (18.) Lebensjahres. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien,
insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu
prüfen.
2.2 Der Nutzer darf sich nur
einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er
bislang noch nicht Mitglied von MedienArena
ist.
2.3 Der Nutzer versichert,
dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen Daten der Wahrheit
entsprechen. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.
2.4 Bei Verstoß des Nutzers
gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.3
gilt Ziffer 8.
2.5 Der Nutzer kann sich
jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich, per E-Mail oder online auf www.medienarena.com
in der Rubrik MEIN ACCOUNT durch Anklicken der Schaltfläche "ACCOUNT LÖSCHEN"
abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers
gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet
damit.
Alle offenen Rechnungsbeträge, wenn vorhanden, werden in voller Höhe an die MedienArena GbR gezahl.
Gezahlte Beiträge und Gebühren werden nicht verrechnet oder zurückerstattet.
Alle derzeit geschalteten Werbungen und genutzten Leistungen werden mit sofortiger Wirkung eingestellt und gelöscht.
3. Beschreibung des
Angebots von MedienArena
3.1 Der Betreiber betreibt ein
Medien Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die
als Nutzer registrierte sich persönlich oder als Firma darstellen können, mit einander
Kontakt aufnehmen, kommunizieren und eigene oder zu verwaltende Termine online
stellen können. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen
über sich zu veröffentlichen, innerhalb der Plattform nach anderen Personen
(Mitgliedern/Nutzern) zu suchen, und vieles mehr.
3.2 Sämtliche Angaben der
einzelnen Nutzer (Profile) sind in einer zentralen Datenbank des Betreibers
abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und
mit diesen in Kontakt treten.
3.3 Hierbei sind jedoch stets
die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden
Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen
dem Sinn des Dienstes von MedienArena
zuwider und sind deshalb verboten.
3.4 Soweit Nutzer auf fremde
Internetseiten weiterführende Links auf MedienArena
einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf
deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden
Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die
betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.
3.5 Der Betreiber behält sich
vor, im Datenbanksystem von MedienArena
Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der
Nutzer ermöglichen. Diese Programme
dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk
von MedienArena. Eine Verwendung der
durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen
Zwecken findet nicht statt.
4. Kosten
4.1 Die Anmeldung ist kostenpflichtig,
die Höhe der Gebühr für kostenpflichtige Zugänge wird seitens der MedienArena klar und deutlich im
Anmeldevorgang sichtbar und muss vom Mitglied bestätigt werden.
4.2 Die Mitgliedschaft hat eine Mindestlaufzeit von einem (1) Jahr,
Die Kosten werden für zwölf (12) Monate im vorraus gezahlt. Die Bezahlung erfolgt durch Erteilung
einer Einzugsermächtigung gegenüber der MedienArena
(Lastschriftverfahren) oder Überweisung per Rechnung.
4.3 Der Vertrag kann jederzeit gekündigt weden, offene Bestände
behalten jedoch ihre Gültigkeit und werden den Nutzer in Rechnung gestellt.
4.4 Wird die Mitgliedschaft nicht fristgerecht vor Ablauf eines Jahres gekündigt
verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um ein weiteres Jahr, wodurch weitere Kosten entstehen.
5. Datennutzung und
Datenschutz
5.1 Der sensible und
verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für
MedienArena ein Anliegen von
äußerster Wichtigkeit.
5.2 MedienArena gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an
Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche
Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur
Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit
mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief)
widerrufen.
5.3 Die unter dem Link http://www.MedienArena.com/policy.php
zu findende Datenschutz-Erklärung informiert ausführlich darüber, zu welchem
Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem Nutzer zu machen
sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der
Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten bei MedienArena gemäß den geltenden
gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird. Außerdem informiert die
Datenschutz-Erklärung ausführlich über technische Fragen des Datenschutzes (Cookies, Logfiles, Firewalls etc.). Weitere Informationen finden sich überdies
in den Datenschutz-Informationen.
6. Haftung des Betreibers
6.1
Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer;
dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten
Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder
gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss
gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von MedienArena ohne Kenntnis des
Betreibers verlinkt wurden. Sobald MedienArena
indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.
6.2 Der Betreiber haftet nicht
für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten
Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch
Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den
eventuellen Missbrauch von Informationen.
6.3 Der Betreiber haftet nicht
für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung
dieser Networking- und Kommunikations-Plattform
ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.
6.4 Der Betreiber ist ständig
bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von MedienArena sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder
die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von MedienArena, noch haftet er für technisch bedingte
Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch
technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer
vorübergehenden Unterbrechung des Services von MedienArena kommen.
6.5 Der Betreiber haftet nicht
für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte
(z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die
Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und
Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von
diesen missbraucht werden.
6.6 Der Betreiber behält sich
das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt
jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung
von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu
löschen.
6.7 Der Betreiber ist
jederzeit berechtigt, die Dienste von MedienArena
ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der
Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche
gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
6.8 Die von MedienArena verlinkten Seiten wurden
zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige
Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung
nicht ersichtlich. Allerdings hat MedienArena
auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist MedienArena eine andauernde inhaltliche
Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete
Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald MedienArena indes Rechtsverletzungen
auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten,
werden derartige Links unverzüglich entfernt.
7. Verantwortlichkeit des
Nutzers
7.1 Für den Inhalt seiner
Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist
der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte
Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene
Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das Allgemeine
Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.
7.2 Die Bekanntgabe und der
Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der
Plattform nicht gestattet.
7.3 Ferner dürfen keine
Profile auf MedienArena oder
Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen
auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf
sonstige Weise zu missbrauchen.
7.4 Der Nutzer versichert,
dass die bei MedienArena angegebenen
persönlichen Daten (einschließlich Fotos) der Wahrheit entsprechen und den
Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er
niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf MedienArena zu verbreiten.
7.5 Der Nutzer muss zur
Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und
Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich
behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung
des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos,
Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs
(Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede
missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder
automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird
rechtlich verfolgt.
7.6 Außerdem darf der Nutzer
E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf
dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe,
Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele oder versenden oder
organisieren.
7.7 Unter keinen Umständen
darf der Nutzer bei Nutzung des Services von MedienArena gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service
in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere
Nutzer von MedienArena negativ
beeinflusst.
Unbeschadet
der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte
insbesondere unzulässig, wenn sie:
Propagandamittel
im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche
demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet
ist, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB
verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder
den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, zum Hass gegen Teile der
Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr
Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen
sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der
Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe
beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, eine unter
der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und
§ 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise
schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder
verharmlosen, grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen
in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher
Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des
Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt
auch bei virtuellen Darstellungen, als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB
genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen, gegen die
Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die
sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder
waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich, Kinder oder Jugendliche in
unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung
darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, sexistisch oder
pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von
Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum
Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
7.8 Außerdem ist die
Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise
rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der
Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter missbräuchlich.
7.9 Es ist dem Nutzer
schließlich untersagt, auf der Plattform von MedienArena Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten
zu setzen.
8.Rechtsfolgen bei Verstoß
gegen diese AGB
8.1 Für alle Fälle eines
Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen
dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen
der Ziffern 2.1 bis 2.3 und/oder Ziffer 7., behält sich der Betreiber das Recht
vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung
von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service
auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig
zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte,
insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer
Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
8.2 Vertragsstrafenregelung:
Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.3
und/oder Ziffer 7., ist der Nutzer verpflichtet, eine vom Betreiber nach
billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu
überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen.
Ferner ist der Nutzer in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach
Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung
abzugeben
8.3 Der Nutzer verpflichtet
sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden,
Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers
an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer
verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von
allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen
Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere
Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.)
oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung
erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen
Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
9. Elektronische Angriffe
durch Hacker, Crawler, etc.
9.1 Elektronische Angriffe
jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von MedienArena oder auf einzelne Nutzer
sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen
Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
9.2 Als elektronische Angriffe
gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:
-
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die
Sicherheitsbarrieren von MedienArena
zu überwinden, zu
umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu
setzen.
-
Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B.
Crawlern (alias
Spider oder Robot,
kurz: Bot).
-
Das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern.
-
Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform /
die Datenbank /
das Netzwerk von MedienArena oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
9.3 Vertragsstrafenregelung:
Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung
gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1 und 9.2), eine vom
Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom
zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens
EUR 2.000,00 (in Worten: zweistausend Euro) auf
erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen.
9.4 Ferner verpflichtet sich
der Nutzer für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von
elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1 und 9.2), unverzüglich nach Aufforderung
durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung
mit im wesentlichen (je nach Einzelfall) den folgenden darin enthaltenen
Verpflichtungen abzugeben.
10.Einbeziehung Dritter
Der
Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt
hiervon unberührt.
11.Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollte
eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen
unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung
gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
12. Gerichtsstand und
anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand
Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Berlin
18.03.2007